Rat und Stadtbezirksräte
09.03.2021 - 4 Vorstellung des Verkehrsgutachtens für Veltenhof
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Di., 09.03.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Das Verkehrsgutachten wird von Frau Niemann, Fachbereich Tiefbau und Verkehr sowie Herrn Prof. Seebo, Büro SHP Ingenieure Hannover vorgestellt. Der Fokus liegt auf dem Bereich Pfälzer Straße und Wendener Weg. Die unterschiedlichen Phasen der Begutachtung (u. a. Bestandsanalyse, Ermittlung von Verkehrsstärken, Messung des Durchgangsverkehrs, Befragung ortsansässiger Unternehmen, Bewertung der Parkplatzsituation sowie abschließend die Maßnahmenentwicklung und -bewertung werden anhand einer Präsentation visualisiert. Ziel soll sein, die Pfälzer Straße für den LKW-Verkehr unattraktiv zu machen.
Da die Mitglieder des Stadtbezirksrates das Gutachten vor der Sitzung nicht kannten, sehen sie sich nicht in der Lage, hierzu ad hoc Stellung zu beziehen. Herr Degering-Hilscher weist darauf hin, dass erst nach eingehendem Studium des Gutachtens und der sich daraus ergebenden Handlungsoptionen ein Meinungsbild erzeugt werden kann. Er schlägt vor, im Verlauf des Monats April einen Termin im Fachbereich Tiefbau und Verkehr zu vereinbaren, um den Bezirksratsmitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich eingehend mit dem Thema zu befassen.
Auf Nachfrage der Geschäftsstellenleiterin erklärt Frau Niemann, dass das Gutachten erst dann zur Verfügung gestellt werden soll, wenn es den Mitgliedern des Planungs- und Umweltausschusses zugegangen ist. Hierzu wird eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen erarbeitet, dies soll innerhalb einer Woche geschehen. Anschließend erhält die Referatsleitung Bezirksgeschäftsstellen in Vertretung für Herrn Flamm unter dem Funktionspostfach Bezirksgeschaeftsstelle.Mitte@Braunschweig.de ein pdf-Dokument mit dem Gutachten und kann dies dann an die Mitglieder des Stadtbezirksrates weiterleiten. Herr Degering-Hilscher bittet darum, dass Gutachten zeitnah zu versenden. Die Terminkoordination mit dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr erfolgt dann über Herrn Flamm nach dessen Rückkehr aus dem Urlaub.
Der Bezirksbürgermeister verweist auf ohnehin anstehende Sanierungsmaßnahmen im Bereich Pfälzer Straße in den Jahren 2022/2023. Hier könnten verkehrsberuhigende Maßnahmen sinnvoll und kostensparend integriert werden. Hinterfragt wird dabei, ob es sich um straßenausbaubeitragspflichtige Maßnahmen handelt. Hierzu muss eine Klärung erfolgen. Frau Ihbe regt an, über die Installation von halben Schranken im Zufahrtsbereich nach Veltenhof nachzudenken. Herr Jorns hält eine Umlenkung über die Gifhorner Straße und die Hansestraße für überlegenswert. Auf Nachfrage teilt Herr Prof. Seebo mit, dass viele LKW Navigationsgeräte für PKW nutzen und daher eine Sperrung der Ortsdurchfahrt für LKW von den Geräten nicht erkannt bzw. angezeigt wird.
