Aus den Reihen des Stadtbezirksrates wird gebeten, bei solch einer Vorlage die Bebauungspläne zu kennzeichnen, die für den jeweiligen Stadtbezirksrat zur Anhörung anstehen.

Besser noch wären separate Beschlussvorlagen.

Herr Dr. Vollbrecht kritisiert, die Vorlage wäre für einen Nichtbaufachmann unverständlich geschrieben.

Herr Kamphenkel schlägt vor, nur über den Bebauungsplan Oskar-Fehr-Weg abzustimmen und alles andere aus dem Beschlussvorschlag zu streichen.

Der Bebauungsplan Oskar-Fehr-weg soll offengehalten werden für spätere anderweitige Angebote.

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 2 NKomVG)

"Die Aufstellungsbeschlüsse für folgende Bebauungspläne werden aufgehoben:

BM 23 „Gewerbegebiet Donaustraße" vom 1. September 1981

HO 39 „Millenium" vom 7. Juli 1998

LE 33 „Hildesheimer Straße-Nord" vom 15. September 1998

ME 61 „Alte Leipziger Straße" vom 4. Juni 2002

ME 64 „Schlesiendamm/Ostpreußendamm" vom 24. Mai 2005

NP 36 „Hermannstraße" vom 13. Mai 2003

NP 37 „Klinikum Celler Straße" vom 3. Dezember 2002

NP 44 „Spinnerstraße-Nordost" vom 29. Januar 2014

OE 42 „Oscar-Fehr-Weg-Süd" vom 8. Juli 2014

WI 80 „Timmerlahstraße-Südost" vom 23. April 1996

WI 96 „Broitzemer Straße-Süd" vom 15. März 2005."

Protokollnotiz:

Zukünftig soll gekennzeichnet werden, welche Pläne für den jeweiligen Stadtbezirksrat zur Anhörung vorgesehen seien.

Die zu überplanende Fläche Oskar-Fehr-Weg soll nicht aufgegeben werden, um sie für andere Nutzungen außerhalb eines Bolzplatzes nutzen zu können. Ausdrücklich wird der bestehende Beschluss zur Ersatzfläche Domagkweg nicht in Frage gestellt. Die Möglichkeit der Schaffung weiterer Angebote soll jedoch erhalten bleiben.

Abstimmungsergebnis:

0  dafür   14  dagegen   0  Enthaltungen

abgelehnt um spätere Möglichkeiten für andere Nutzungsarten der Fläche Oskar-Fehr-Weg zu erhalten.