Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.04.2021 - 5.1 Bereitstellung von bezirklichen Mitteln zur Bes...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Jonas bringt den Antrag ein und begründet ihn. Die Mittel sollen intern mit dem Fachbereich Stadtgrün und Sport abgerechnet werden.

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Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Aufgrund der dargelegten Zusammenhänge, stellt der Stadtbezirksrat 331 Mittel in Höhe von bis zu

 5000 Euro zur Verfügung, um die Aufstellung von Hinweistafeln und Schildern zu veranlassen.

 

 Es wird vorgeschlagen, dass thematisch erklärende Infotafeln direkt in den beiden

 Eingangsbereichen (Nord und Zentral) aufgestellt werden. Weiterhin wird vorgeschlagen,

 insgesamt 4 weitere (ggf. kleinere) Infoschilder /Infotafeln verteilt um den See im Bereich der

 Uferanlagen aufzustellen. Neben einer Erklärung über die Zusammenhänge und negativen Folgen

 des Fütterns, muss ersichtlich sein, dass Füttern in dieser Form verboten ist und mit einem

 Ordnungsgeld geahndet werden kann.

 

 Beispiel für einen Abschlusssatz auf allen Infotafeln: „Sehr geehrte Besucher*innen, der Dowesee

 als Lebensraum ist akut gefährdet, bitte Füttern sie die Tiere nicht mehr. Das Füttern der hier

 lebenden Tiere (Nutrias, Enten; Gänse) ist verboten und kann mit Bußgeldern geahndet werden.“

 

 Die Maßnahmen zum Aufstellen und die textliche Gestaltung sind vor Auftragsvergabe an die

 ausführende Firma mit dem antragstellenden Bezirksrat abzusprechen. Hierzu wird eine  

 Kontaktperson aus den Reihen des Bezirksrates benannt, die den Vorgang mit dem Fachbereich

 der Stadt Brauschweig begleitet und als Schnittstelleansprechpartner zum Bezirksrat fungiert.

 

 Als Kontaktperson für den Fachbereich wird vorgeschlagen: Rochus Jonas (Bündnis 90/Die

 Grünen)."

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise