Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

16.06.2021 - 8.5 Straßenreinigung Gemeinschaftshaus LammeAntrag ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt berichtet, dass die hier angesprochene mangelhafte Straßenreinigung kurz vor der Sitzung vorgenommen wurde und aktuell das Erscheinungsbild in

Ordnung sei. Dies ändere aber nichts an dem vorliegenden Antrag.

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Beschluss: (Vorschlag gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Die Verwaltung wird aufgefordert die bestehenden Regelungen der Straßenreinigungsverordnung  entsprechend der Mitteilung vom 27.08.2020 - DS 19- 11901-001 auch beim DGH Lamme  dauerhaft umzusetzen."

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise