Die Begründung im Antragstext ist sehr ausführlich vorgenommen worden, so dass sich weitere Ausführungen erübrigen.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass das Angebot kommuniziert werden muss, damit es entsprechende Resonanz hervorrufen kann.

Zudem muss der Haushalt genehmigt sein, um entsprechende Mittel freizusetzen.

Beschluss:

Der Bezirksrat möchte die Ausweitung von kostenfreiem WLAN mittels Freifunk im Stadtbezirk unterstützen. Deshalb soll die Initiative von öffentlichen Einrichtungen im Stadtbezirk (Pflegeeinrichtungen; Nachbarschaftshilfen, Kirchen, Vereine etc.) bei der Bereitstellung von kostenlosem WLAN finanziell unterstützt werden.

Der Stadtbezirksrat 120 wird hierfür aus seinen bezirklichen Mitteln/Budgetmitteln 1.000.- € zur Verfügung stellen (pro Einrichtung kann max. ein Zuschuss in Höhe von 100.- € genehmigt werden). Ein formloser Antrag nach Installation des WLAN-Routers unter Einhaltung u. g. Fördervoraussetzungen reicht aus. Die Genehmigung erfolgt über den Stadtbezirksrat.

Voraussetzung für die Förderung sind:

- Das System beruht auf Freifunk Braunschweig.

- Standorte sind öffentliche Einrichtungen im Stadtbezirk 120.

- Die Freigabe des WLANs gilt auch im Außenbereich der Einrichtung.

- Ein max. Zuschuss von 100.- € pro Antragstellung bzw. Einrichtung

Abstimmungsergebnis:

18   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen