Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

05.05.2021 - 6 Vorschlag für die Realisierung einer pilothafte...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die stv. Bezirksbürgermeisterin Frau Krause wertet den konzeptionellen Ansatz als erfreulich. Fraglich ist jedoch, wie der Elise-Averdieck-Platz eingebunden werden soll. Ist geplant, die Statue umfahren zu lassen?

 

Frau Krause weist ferner auf Maßnahme 18 des Ziele- und Maßnahmenkatalogs "Radverkehr in Braunschweig" hin:

 

Maßnahme 18: Bürgerbeteiligung

Bei Themen von stadtweiter Relevanz in Bezug auf den Radverkehr, wie z. B. der Strecken-führung oder der Planung von Velorouten, soll von der Verwaltung eine Beteiligung der Bür-gerinnen und Bürger vorgesehen werden.

 

Die Verwaltung wird daher gebeten, zu diesem Projekt ein geeignetes Beteiligungsverfahren durchzuführen. Nach Beteiligung des Bezirksrates/der Bezirksräte sollen die Ergebnisse dann an den Planungs- und Umweltausschuss weitergeleitet werden.

 

Herr Edelmann plädiert dafür, diese Anregung nicht als Ergänzungsantrag förmlich zu beschließen, sondern als Protokollnotiz aufzunehmen. Herr Loeben weist auf den Charakter eines Pilotprojektes hin.

 

Die Mitglieder des Stadtbezirksrates sprechen sich einstimmig für diesen Verfahrensvorschlag aus.

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Beschluss:

 

„Es wird beschlossen, gemäß Maßnahme 8.1 (Pilotprojekt für Velorouten und Ausbau der Uferstraße) des Ziele- und Maßnahmenkatalogs „Radverkehr in Braunschweig“ eine pilothafte Veloroute vom Wallring über die Helmstedter Straße in Richtung Rautheim/Lindenberg zu realisieren.“

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

18   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise