Die Bezirksbürgermeisterin und die Verwaltung verweisen auf das Schreiben des Oberbürgermeisters vom 15. April 2021, in dem angekündigt wird, die Durchführung von Bezirksratssitzungen in hybrider Form vorzubereiten und dann auch anzubieten.

Eine informelle, formlose Abfrage unter den anwesenden Bezirksratsmitgliedern ergibt, dass sich 2/3 für die letzten drei Sitzungen der zu Ende gehenden Wahlperiode gegen Hybridsitzungen aussprechen, somit das Votum der Bezirksbürgermeisterin intern gestützt wird. Frau Hartmann merkt an, dass nicht alle Bezirksratsmitglieder technisch entsprechend ausgerüstet sind, um online an einer Sitzung teilzunehmen.

Nachdem die Verwaltung darauf hingewiesen hat, dass die Entscheidung, ob eine Sitzung hybrid durchgeführt wird oder in Präsenz, bei der/dem BezirksbürgermeisterIn liegt, ein mehrheitlich zustimmendes Votum somit allenfalls einen empfehlenden Charakter hätte, zieht Herr Heikebrügge den Antrag als obsolet zurück.

Beschluss:

Die Verwaltung möge prüfen, ob Stadtbezirksratssitzungen auch als Videokonferenzen durchgeführt werden können, und wie in diesem Zusammenhang die Hauptsatzung angepasst werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Antrag zurückgezogen