Rat und Stadtbezirksräte
27.04.2021 - 5.1 Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenma...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Friedrich Walz/BIBS im Stadtbezirksrat 131
- Datum:
- Di., 27.04.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Bezirksbürgermeisterin Zander lässt zunächst über den Änderungsantrag von Herrn Walz abstimmen, nachdem der Antragsteller nochmals Redezeit für weitere Erläuterungen erhalten hat. Herr Walz kritisiert, dass die vorgesehenen Freisitzflächen für das "Sausalitos" und das Cafè "Süßes Leben" völlig überdimensioniert und in ihrer Gesamtheit seiner Wertung nach planerisch skandalös sind sowie eine Geldverschwendung darstellen.
Frau Zander bittet darum, die bereits mehrfach erörterten Argumente nicht erneut zu wiederholen. Herr Hanker wirft Frau Zander vor, über die Argumentation im Stadtbezirksrat (wörtlich) hinwegzugaloppieren. Frau Zander weist diese Kritik zurück und macht Herrn Hanker darauf aufmerksam, dass er bei der Sitzung am 27. Oktober 2020 nicht anwesend war. In dieser Sitzung, aus deren Protokoll Frau Zander in Passagen zitiert, sind die jetzt erneut vorgebrachten Argumente ausführlich diskutiert und bewertet worden.
Beschluss:
Änderungsantrag:
Der Bezirksrat 131 lehnt die nachfolgenden Beschlussvorlagen 1a, 1b und 2 ab.
Beschlussvorschlag 1a neu: Die dargestellte Lösung A 1 (s. Anlage 1) wird zur planerischen Grundlage für die weitere Entwurfs- und Ausführungsplanung.
Beschlussvorschlag 1b neu: Die dargestellte Lösung B 1 (s. Anlage 3) wird zur planerischen Grundlage für die weitere Entwurfs- und Ausführungsplanung. Der Beschlussvorschlag 2 der Ursprungsvorlage bleibt unverändert: Das unmittelbare Brunnenumfeld (s. Anlage 3 der Ursprungsvorlage 20-14454) soll auch zukünftig als unversiegelte Platz- und Aufenthaltsfläche genutzt werden und daher von der im IN 28 festgesetzten Nutzung Verkehrsfläche entwidmet werden).
Vielmehr spricht sich der Bezirksrat für eine Aufwertung des Zustands des Hagenmarktes bei Beibehaltung der vorhandenen Rasenflächen und Pflasterungen aus, indem mehr Bäume und Blumen gepflanzt und einige Bänke mit Lehnen zusätzlich zu den vorhandenen aufgestellt werden.
Der Bezirksrat bittet die Verwaltung, dazu eine Detailplanung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
5 dafür 6 dagegen 1 Enthaltung