Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

30.06.2021 - 3.2 Verwaltung

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Wortprotokoll

 Am 8. Juli 2021 um 13 Uhr wird die Eröffnung des Anbaus der Grundschule Comeniusstraße stattfinden.

 

 Die Bezirksbürgermeisterin erhielt eine Beschwerde über Lärmbelästigungen am Prinz-Albrecht-Park am 12.und am 19. Juni. Erneut soll es am 26. Juni zu einer störenden Lärmentwicklung gekommen sein. Die Absender gingen davon aus, dass der Stadtbezirksrat entsprechende Veranstaltungen genehmigt. Hier wurde mitgeteilt, dass das Gremium weder für Veranstaltungsgenehmigungen noch für Nutzungsüberlassungen zuständig ist. Darüber hinaus haben die normalerweise involvierten Fachbereiche der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass eine Veranstaltung in diesem Bereich nicht bekannt und nicht angemeldet und somit auch nicht genehmigt wurde. Einsätze des Ordnungsdienstes wurden an diesem Tag und in dieser Gegend nicht verzeichnet.

 

 Am 7. Juli 2021 soll ein Ortstermin zu Neubauten der Brücken im Klostergang über die Wabe, über die alte Mittelriede und die Mittelriede stattfinden. Die Stadtbezirksratsmitglieder haben hierzu eine Einladung erhalten.

 

 Der Deutsche Städtetag hat ein Schreiben im Zusammenhang mit der Unterstützung für Kommunalpolitik bei Hass und Gewalt unter dem Titel www.stark-im-amt.de <http://www.stark-im-amt.de> veröffentlicht. Die Bezirksgeschäftsstelle Mitte hat dies am 7. Mai 2021 weitergeleitet.

 

 Die IGS Franzsches Feld hat mitgeteilt, dass das Management Information Game (MIG) in diesem Jahr nicht durchgeführt werden kann. Der zugesagte Zuschuss wird daher nicht abgerufen.

 

 Ein Bewohner der Walter-Flex-Straße hat sich hinsichtlich der stillgelegten Waschhalle, die nunmehr von dem Unternehmen RailAdventure für Rangierfahrten genutzt wird, über die damit verbundene ungeheure Lärmbelästigung beschwert. Wunschgemäß hat die Bezirksgeschäftsstelle Mitte dies an die Stadtbezirksratsmitglieder weitergeleitet.

 

 Am 28. Juni 2021 wurden die Stadtbezirksratsmitglieder über den Beginn der Arbeiten am Spielplatz an der Georg-Westermann-Allee informiert.

 

 DS 21-16012 - Mobilitätsentwicklungsplan; Ankündigung zur öffentlichen Beteiligung im Juni 2021; Mitteilung außerhalb von Sitzungen

 

Die Mitteilung ist am 31. Mai 2021 verschickt worden.

 

 DS 21-16183 - Anregung zur Benennung des Platzes an der Rollschuhbahn im Prinzenpark in Dennis-Schröder-Platz; Mitteilung außerhalb von Sitzungen

 

Die Mitteilung ist am 7. Juni 2021 verschickt worden.

 

 DS 21-16380 - Klimasparbuch Braunschweig erscheint; Mitteilung außerhalb von Sitzungen

 

Die Mitteilung ist am 24. Juni verschickt worden.

 

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Erläuterungen und Hinweise