Frau Krause spricht sich dafür aus, bei der Bereitstellung von Mitteln für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens angesichts der Haushaltsreste großzügig zu verfahren und nunmehr drei Straßen zu berücksichtigen.

Auf Antrag aus dem Bezirksrat wird getrennt abgestimmt.

Beschluss:

Die im Jahr 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 - Östliches Ringgebiet - werden wie folgt verwendet:

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens   12.500,00 €

 Position 3, Freytagstraße, wie in der Begründung

 beschrieben         8.500 €

 Position 4, Wilhelm-Raabe-Straße, wie in

 der Begründung beschrieben       8.500 €

 Position 5, Herzogin-Elisabeth-Straße, wie in

 der Begründung beschrieben       8.000 €

 gesamt:        25.000 €

2. Grünanlagenunterhaltung          600,00 €

3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen       917,93 €

Abstimmungsergebnis:

Zu 1:

17   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen

Zu 2:

17   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen

Zu 3:

17   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen