Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

17.11.2021 - 7.2 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Yorkstraße...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Krause bringt den Antrag ein.

 

Herr Schramm spricht sich für einen mittelfristigen Rückbau der Straße aus und stellt den Änderungsantrag, dass der Beschlusstext um den Halbsatz ergänzt wird, wonach mittelfristig ein Konzept für die Begrünung des Straßenendes erstellt werden soll.

 

Herr Yilmaz fragt, ob die ALBA Braunschweig GmbH eingebunden wurde.

 

Frau Hahn spricht sich gegen eine Abpollerung ab, auch da es sich bei den Parkplätzen in der Yorkstraße nicht um Privatparkplätze handele. Herr Bader schließt sich der Ansicht an.

 

Herr Knittel bewertet die Situation in der Yorkstraße als nicht dramatisch.

 

Herr Schramm stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Zurückstellung, bis eine Stellungnahme der ALBA Braunschweig GmbH vorliegt. Frau Bezirksbürgermeisterin Krause lässt über den GO-Antrag abstimmen:

 

9 dafür  9 dagegen 0 Enthaltungen

 

Der GO-Antrag ist damit abgelehnt.

 

Nach einer Sitzungsunterbrechung von fünf Minuten und kurzer weiterer Diskussion lässt Frau Bezirksbürgermeisterin Krause über den Änderungsantrag von Herrn Schramm abstimmen. Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Anschließend lässt Frau Krause über den Ursprungsantrag abstimmen.

 

 

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Beschluss (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG):

 

Die Verwaltung wird gebeten, zur Verhinderung der Durchfahrtmöglichkeit durch die Yorkstraße im Bereich der Einmündung zur Fasanenstraße Poller zu setzen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

10 dafür 5 dagegen 3 Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise