Frau Beziksbürgermeisterin Sewella begrüßt zu diesem Tagesordnungpunkt Frau Schwarzer vom Fachbereich Stadtplanung und Geoinformation.

Frau Schwarzer erläutert die Aufgaben und Zusammensetzung des Sanierungsbeirates.

Frau Sewella bittet um die Benennung von Mitgliedern für den Sanierungsbeirat und lässt darüber abstimmen. 

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

„Für die laufende Wahlperiode des Rates wird nach vier Wahlperioden 2001 bis 2021 erneut ein Sanierungsbeirat für das Sanierungsgebiet „Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" eingerichtet. Die Zusammensetzung des Sanierungsbeirats erfolgt wie bisher aus sechs Rats- oder Bezirksratsmitgliedern des Stadtbezirksrats 310 und sechs Bürgerinnen und Bürgern aus dem Sanierungsgebiet (in seiner ursprünglichen Größe). Die Sitze der sechs Vertreterinnen und Vertreter aus Rat und Bezirksrat verteilen sich entsprechend der Größe der Fraktionen und Gruppen im Stadtbezirksrat 310."

B90/Die Grünen: Sabine Sewella und Amir Touhidi 

SPD: Annette Johannes und Stefan Hillger

CDU: Henning Glaser

Gruppe aus Die Linke/Die Partei/BIBS: Ursula Weisser-Roelle 

Abstimmungsergebnis:

16 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung