Rat und Stadtbezirksräte
17.06.2021 - 6 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksrats...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 17.06.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Schatta berichtet, dass er von Herrn Schulleiter Blechinger angesprochen wurde, warum die Grundschule Rüningen nicht ebenfalls wie alle anderen bezirklichen Grundschulen bezirkliche Mittel für Einrichtungsgegenstände erhält.
Je nach Größe und Anzahl der Grundschulen im Stadtbezirk wird ein durchschnittlicher Betrag von 300 € zu Grunde gelegt.
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Stadtbezirksrat Rüningen stellt aus seinem Budget der Grundschule Rüningen für Einrichtungsgegenstände für das Jahr 2021 einen Betrag in Höhe von 300 € zur Verfügung.
Ferner regt der Stadtbezirksrat Rüningen an, die bezirklichen Mittel in den Haushaltsmitteln für die Stadtbezirksräte ab dem Jahr 2022 dauerhaft um 300 € für die Grundschule Rüningen zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 6 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
