Beschluss (geändert): (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die im Jahr 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 224 - Rüningen werden wie folgt verwendet:

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens   3.100 €

2. Grünanlagenunterhaltung        200 €

3. Hochbauunterhaltung Friedhöfe    2.300 €

4. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe      400 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Zu 1: Der Stadtbezirksrat bevorzugt die Budgetmittel i.H.v. 3.100 € für die Umgestaltung des Fußgängerüberweges in der Rüningenstraße (siehe Antrag 21-16263) einzusetzen. Sollte diese Maßnahme nicht realisierbar sein, ist bei der Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens der Vorschlag Nr. 1 "Singerstraße" durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 0