Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.04.2021 - 5 Ortsteilfriedhof Schapen - Erhalt der "Grabstel...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Becker erläutert die Beschlussvorlage vom 19. Februar 2021.

 

Frau Scheeler regt an, nach über 35 Jahren eine nochmalige Prüfung vorzunehmen, ob die Grabstelle als Denkmal eingestuft werden könnte. Auch Herr Backhoff schließt sich dieser Anregung an. Herr Ratsherr Weber gibt zu bedenken, dass eine Denkmaleinstufung auch Nachteile mit sich bringen könnte (ggf. sind Auflagen mit der Denkmaleinstufung verbunden).

 

Herr Bezirksbürgermeister Volkmann regt an, keine dauerhafte Zusage zu den jährlichen Pflegekosten auch im Hinblick auf die Zusammenlegung der Stadtbezirksräte zu erteilen. Einmalig solltenr das Jahr 2021 die Pflegekosten i.H.v. 600 € aus dem Stadtbezirksratsbudget gedeckt werden. Gleichzeitig sollte die Verwaltung zur Prüfung aufgefordert werden, ob die Grabstelle als Denkmal eingestuft werden kann. Sollte eine Einstufung als Denkmal erfolgen, wäre eine dauerhafte Kostenübernahme auf dem Budget des Stadtbezirksrates nicht mehr erforderlich.      

 

Nach Diskussion im Stadtbezirk wird der Beschlussvorschlag einvernehmlich wie folgt geändert: 

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Beschluss (geändert): (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die Grabstelle Abt. I, Nr. 055-056-057-082-083-084 auf dem Ortsteilfriedhof Schapen wird erhalten. Die Grabmale bleiben bestehen, die Einfassung wird instandgesetzt und die Grabstelle wird angemessen hergerichtet und bepflanzt. Die dauerhaften jährlichen Pflegekosten r das Jahr 2021 i. H. v. 600,00 € werden aus dem Budget des Stadtbezirksrates 114 getragen.

 

Der Stadtbezirksrat fordert die Verwaltung auf, eine erneute Pfung vorzunehmen, ob die Grabstelle als Denkmal eingestuft werden kann.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

dafür: 9    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Erläuterungen und Hinweise