Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.04.2021 - 6.1 Zuschuss zu einer Bank an der SandbachbrückeAnt...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der eingereichte Antrag (von der Gruppe SPD/B90-Grüne/BIBS) wird einvernehmlich als interfraktioneller Antrag behandelt. 

 

Herr Bezirksbürgermeister Volkmann erläutert den interfraktionellen Antrag. Auf Anregung von Herrn Ahrens wird der Beschluss dahingehend geändert, dass der Differenzbetrag zwischen der Spende und den tatsächlichen Kosten einer Sitzbank aus dem Stadtbezirksratsbudget finanziert wird. 

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Beschluss (geändert): (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Der Stadtbezirksrat stellt einen den im Sachverhalt genannten Differenzbetrag in Höhe von ca. 400 EUR aus seinem Budget zur Verfügung, um den Ankauf und die Aufstellung einer Bank an der Sandbachbrücke zu bezuschussen.

Da die Finanzierung der Bank gewährleistet ist, wird die Verwaltung gebeten, unverzüglich die Errichtung der Bank zu veranlassen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

dafür: 9    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Erläuterungen und Hinweise