Rat und Stadtbezirksräte
16.02.2021 - 6.8.1 Vulnerable Bevölkerungsgruppen zuhause abholenÄ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.8.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 16.02.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist auf den vorliegenden Änderungsantrag 21-15229-01 hin und teilt mit, dass dieser den Antrag 21-15229 ersetzt. Er teilt weiter mit, dass der Verwaltungsausschuss dem Rat den Antrag und den Änderungsantrag zur Beschlussfassung vorlegt und die Ablehnung empfiehlt. Ratsherr Hanker bringt den Änderungsantrag 21-15229-01 ein und begründet diesen. Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Änderungsantrag 21-15229-01 abstimmen.
Beschluss:
Der Beschlusstext des ursprünglichen Antrags wird durch folgende Formulierung ersetzt:
"Da es nicht nur einen Impfstoffmangel, sondern auch Zugangsbarrieren wie unübersichtliche Webseiten, QR-Codes und häufig besetzte Hotlines gibt, beschließt der Rat der Stadt:
die entsprechende Bevölkerungsgruppe wird zum Termin eingeladen, nach Verabredung zuhause abgeholt, zum Impfen in das Impfzentrum Stadthalle gefahren und wieder daheim abgesetzt."
