Rat und Stadtbezirksräte
08.06.2021 - 3.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Di., 08.06.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
- Am 07.05.2021 hat die Bezirksgeschäftsstelle den Bezirksratsmitgliedern ein Schreiben des Deutschen Städtetages zum Thema „Unterstützung der Kommunalpolitik bei Hass und Gewalt“ zugeschickt.
- Die SE|BS hat mitgeteilt, dass die öffentliche Abwasseranlage in den Straßen „Rosenhagen“ und „Hinter Liebfrauen“ im Zeitraum Juni 2021 bis voraussichtlich Mitte Oktober 2021 erneuert wird.
- Die von Herrn Walz gewünschte Übersendung der Unterschriftenliste im Zusammenhang mit der Petition gegen die geplante Neuordnung des Parkraums im Bereich Wilhelmitorwall erfolgte aus Datenschutzgründen nicht. Der Stadtbaurat hat Herrn Walz gebeten, sich mit seinem Anliegen ggf. direkt an die in der Petition genannte Ansprechpartnerin bzw. Ansprechpartner zu wenden.
- Die SE|BS wird in der Kröppelstraße die vorhandene Mischwasserkanalisation in Regen- und Schmutzwasserkanäle trennen. Die Bauarbeiten sollen im Zeitfenster Juli 2021 bis voraussichtlich Dezember 2021 stattfinden.
- Die Abwasserkanäle in der Kröppelstraße werden im Zeitraum Juli 2021 bis voraussichtlich Dezember 2021 erneuert bzw. repariert.
- Im Zusammenhang mit der Zuwegung zur VW-Halle hatte sich der Behindertenbeirat eingeschaltet. Er hat vom Fachbereich Stadtgrün und Sport am 27.05.2021 eine Nachricht erhalten. Die Bezirksgeschäftsstelle Mitte wird den Vorgang per E-Mail an die Bezirksratsmitglieder weiterreichen.
- Die SE|BS hat mitgeteilt, dass die öffentliche Abwasseranlage in der Straße Leihhausgang im Zeitraum Juni 2021 bis voraussichtlich Ende August 2021 erneuert werden.
- Die öffentliche Abwasseranlage in der Steinstraße wird nach Mitteilung der SE|BS im Zeitraum Juni 2021 bis voraussichtlich Ende August 2021 ebenfalls erneuert.
- Auch in der Sonnenstraße wird nach Mitteilung der SE|BS die öffentliche Abwasseranlage im Zeitraum Juni 2021 bis voraussichtlich Ende Dezember 2021 erneuert.
- Abschließend hat die SE|BS mitgeteilt, dass die öffentliche Abwasseranlage in der Alten Knochenhauerstraße im Zeitfenster Juni 2021 bis voraussichtlich Ende August 2021 erneuert wird.
- Für die FIBS-Aktion wird im Zeitfenster 23.-25.07.2021 ein Bereich des Inselwallparks zum Aufstellen des Spielmobils bereitgestellt.
- Die Bezirksgeschäftsstellenleiterin verweist auf die nichtöffentlichen Mitteilungen außerhalb von Sitzungen zu Versammlungen am 21.05.2021 und 22.05.2021.
- Die Bezirksgeschäftsstelle hat am 31.05.2021 eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen Drucksache 21-16012 zum „Mobilitätsentwicklungsplan - Ankündigung der öffentlichen Beteiligung“ im Juni 2021 verschickt.
- Am 01.06.2021 verschickte die Bezirksgeschäftsstelle eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen 21-16111 zu den „Verkaufspavillons Sack/ Neue Straße“.