Rat und Stadtbezirksräte
04.05.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Di., 04.05.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Kroll eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Entschuldigt fehlen Frau Retzlaff und das beratende Mitglied Herr Möller.
Die vor Eintritt in die Tagesordnung vorgesehene Einwohnerfragestunde entfällt, da keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend sind.
Frau Mundlos stellt für die CDU/FDP-Gruppe den Antrag, aufgrund der Dringlichkeit die Resolution zur Sperrbezirksverordnung auf die Tagesordnung zu setzen.
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 19 i.V.m. § 59 GO)
"Der Dringlichkeitsantrag "Resolution zur neuen Sperrbezirksverordnung" wird als neuer TOP 5 in
die Tagesordnung aufgenommen."
Abstimmungsergebnis:
7 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Weitere Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
Die so veränderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.
