Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet um 11:03 Uhr die Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugegangen ist, der Rat ordnungsgemäß geladen und beschlussfähig ist.

Auf Vorschlag von Oberbürgermeister Dr. Kornblum gedenkt der Rat in einer Schweigeminute den Opfern des Krieges in der Ukraine.

Anschließend weist Ratsvorsitzender Graffstedt darauf hin, dass die Sitzung in hybrider Form stattfindet, also neben den in Präsenz Anwesenden auch Ratsmitglieder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen. Anschließend benennt er die per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmer/innen und stellt fest, dass alle übrigen Mitglieder im Saal anwesend sind.

Ratsvorsitzender Graffstedt gibt Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form und teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Unterlagen zugegangen sind:

Zu TOP 13:  Haushaltssatzung 2022 der Stadt Braunschweig:

  Ergänzungsvorlagen 22-18286-01 und 22-18286-02

Zu TOP 15: Haushaltsvollzug 2022, hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen                              Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gem.

  §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG:

  Ergänzungsvorlage 22-18221-02

Zu TOP 21.1.: Bewerbung zur Aufnahme in das niedersächsische Förderprogramm „Resiliente

                        Innenstädte":

  Ergänzungsvorlage 22-18302-01

Zu TOP 22.1.: Strategisches Rahmenkonzept für die Braunschweiger Innenstadt:

                        Ergänzungsvorlage 22-18303-01

Er weist ferner darauf hin, dass die unter Tagesordnungspunkt 5.5 und 5.6 aufgeführten Anträge 22-18333 - Änderung des Flächennutzungsplans der in der Machbarkeitsstudie für das interkommunale Gewerbegebiet Braunschweig-Salzgitter geprüften Fläche auf Braunschweiger Gebiet - und 22-18334 - Keine touristischen Charter-Leerflüge am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg - vom Antragssteller zurückgezogen wurden und eine Beratung hierüber in der heutigen Ratssitzung entfällt.

Ratsvorsitzender Graffstedt erklärt weiter, dass die Tagesordnungspunkte 31 bis 35 zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung vorgesehen sind. Er stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren

Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die so geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

Der Rat tritt um 11:18 Uhr in die Beratung ein.