Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

29.03.2022 - 15.1 Haushaltsvollzug 2022 hier: Zustimmung zu über-...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Stellvertretende Ratsvorsitzende Kluth weist auf die zu der Vorlage 22-18221 vorliegenden Ergänzungsvorlagen 22-18221-01 und 22-18221-02 hin und stellt die Vorlagen anschließend gemeinsam zur Abstimmung.

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Beschluss (gemeinsame Abstimmung mit Vorlage 22-18221 und Ergänzungsvorlage 22-18221-02):

Den in der Vorlage aufgeführten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.

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Abstimmungsergebnis (gemeinsame Abstimmung mit Vorlage 22-18221 und Ergänzungsvorlage 22-18221-02):

bei einer Enthaltung beschlossen

Erläuterungen und Hinweise