Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

08.09.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Stülten eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er stellt fest, dass über die Dringlichkeit des vorliegenden Dringlichkeitsantrages 21-16884 "Kennzeichnung Schienen Kehrbeeke" nicht entschieden werden kann, da weniger als zwei Drittel der gesetzlichen Zahl der Bezirksratsmitglieder anwesend sind. Frau Jenzen bittet darum, dass der Dringlichkeitsantrag an die Verwaltung weitergeleitet und dem Protokoll beigefügt wird.

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 14 i.V.m. § 59 GO)

 

"Die Tagesordnung wird mit der Änderung festgestellt, dass die Tagesordnungspunkte 6, 7 und 8 nach dem TOP 'Genehmigung des Protokolls' behandelt und die Tagesordnungspunkte 9 und 10 erst nach diesen Punkten behandelt werden sollen."

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Abstimmungsergebnis:

 

12 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise