Rat und Stadtbezirksräte
08.09.2021 - 4.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Datum:
- Mi., 08.09.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Verwaltung spricht den Antrag 21-16275 "Errichtung einer Sperrfläche in der Ruhrstraße" an. Herr Nicolai berichtet, dass Fachbereich 37 Kontakt zu ihm aufgenommen hat und er eine Konkretisierung des Antrages durch eine Zeichnung angekündigt hat.
Die Verwaltung berichtet, dass das Geschwindigkeitsdisplay am Ortseingang Bienrode höher angebracht und der Mast mit dem Bushaltestellenschild dafür hinter das Geschwindigkeitsmessdisplay versetzt werden soll.
Die Verwaltung informiert auf Bitten von Herrn Stülten, dass der Stadtbezirksrat gemäß § 91 Abs. 6 NKomVG nach dem Ende der Wahlperiode seine Tätigkeit bis zur ersten Sitzung des neu gebildeten Stadtbezirksrates fortsetzt. Sie weist darauf hin, dass die Zeit vom Beginn der neuen Wahlperiode an bis zur ersten Sitzung des neu gebildeten Stadtbezirksrates allerdings in der Regel eine sitzungsfreie Zeit darstellt.
