Es erfolgt eine Abstimmung über die einzelnen Positionen in der Reihenfolge der Anlagen 1.1 bis 1.4 und 1.6, die dem Protokoll mit den Einzelabstimmungsergebnissen beigefügt sind.

Mit Blick auf die Anlage 3, Wesentliches Produkt 1.36.3650.01 - Betreuung von Kindern unter 3 Jahren -, erkundigt sich Frau Braunschweig, wie die Verwaltung dem Rückgang von Betreuungsplätzen entgegenwirken werde, da sich dies nicht aus den Zahlen des Teilhaushaltes entnehmen ließe.

Herr Albinus schlägt vor, die Platzentwicklung und die aktuelle Planung im Krippen-, Kindergarten- und Schulkindbetreuungsbereich in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses vorzustellen.

Beschluss:

1. Dem Entwurf des Teilhaushalts FB 51 2022 und dem Investitionsprogramm 2021 - 2025 FB 51 betreffend wird unter Berücksichtigung der zu den Anträgen der Ratsfraktionen und der Stadtbezirksräte sowie den Verwaltungsvorschlägen gefassten Beschlüssen zugestimmt.

2. Die Bewirtschaftung der mit dem Teilhaushalt FB 51 2022 zur Verfügung gestellten Finanzmittel hat auf Grundlage der Ziel- und Maßnahmenplanung des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss lässt die Vorlage unter Berücksichtigung der sich aus den Anlagen 1.1 bis 1.4 und 1.6 ergebenden Einzelabstimmungsergebnisse passieren.