Zu Anlage 3.1

Nr. 44 neu, 45

Ratsherr Flake verdeutlicht, dass eine dauerhafte Erhöhung der Kontinuitätsförderung zur Umsetzung des Generationswechsels beim allgemeinen Konsumverein zur Verfügung stehen müsse.

Ratsfrau Kaphammel kündigt ihre Ablehnung an und begründet diese mit der immensen Belastung des Haushalts.

Ratsfrau Schütze argumentiert damit, dass der allgemeine Konsumverein fest in der Kulturlandschaft Braunschweigs verankert sei. Ohne die Erhöhung der Kontinuitätsförderung sei die Alternative der Untergang des allgemeinen Komsumvereins.

Nr. 46, 47, 89

Ratsfrau Saxel bringt vor, dass der Antrag Nr. 47 auch auf eine dauerhafte Erhöhung angepasst werden soll.

Ratsfrau Schütze spricht über die Beliebtheit des LOT-Theaters, das nun einen zweiten Standort gefunden habe. Daher sei die Kontinuitätsförderung als Unterstützung besonders wichtig.

Ratsfrau Kaphammel stellt die weitere Belastung für den Haushalt dar.

Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf 2022 wird unter Berücksichtigung der sich aus den Anlagen ergebenden Ansatzveränderungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

7 / 0 / 4