Zu Anlage 2.1:

Nr. 42

Herr Schnepel stellt fest, dass der Antrag identisch mit dem für das Haushaltsjahr 2019 ge-fassten Beschluss ist, der bislang noch nicht vollständig umgesetzt wurde. Auf Nachfrage zieht Frau Braunschweig für die Fraktion BIBS den Antrag zurück.

Nr. 43/Nr. 88

Für Frau Ohnesorge sind die von der Verwaltung genannten Zuwendungsmöglichkeiten für den Seilgarten nicht nachvollziehbar. Sie unterstreicht die sinnvolle Arbeit des Seilgartens. Der Antrag bleibt bestehen. Frau Werner betont die positive Wirkung von Seilgarten-Besuchen für die Stärkung der Klassengemeinschaften und als Teambildungsmaßnahme.

Aufgrund der im Wesentlichen gleichlautenden Intention beider Anträge wird über die Anträge Nr. 43 und Nr. 83 gemeinsam abgestimmt.

Nr. 99/Nr. 100

Die Verwaltung begrüßt grundsätzlich den Antrag. Aufgrund der Corona-Pandemie sei derzeit jedoch ein hoher Verwaltungsaufwand zu bewältigen, sodass eine Umsetzung nicht wie in dem ambitioniert dargestellten Workshop-Ergebnis zur Schulkindbetreuung umgesetzt wer-den kann. Frau Schütze betont für die SPD-Fraktion, dass die steigende Nachfrage nach Schulkindbetreuung besteht und die Familien unterstützt werden sollen. Ihr ist jedoch bewusst, dass eine Umsetzung aufgrund der aktuellen Situation nicht kurzfristig erfolgen kann. Frau Maul begrüßt grundsätzlich das Vorhaben, gibt jedoch zu bedenken, dass eine entsprechende Antragsbefürwortung nur sinnvoll ist, wenn auch die Umsetzung sichergestellt ist.

Mit Zustimmung der Antragsteller wird über die Anträge Nr. 99 und Nr.100 gemeinsam abgestimmt.

Anträge zum Stellenplan:

Nr. 81

Herr Swalve verweist auf die seit einigen Jahren herausgehobene Arbeit der Schulbildungs-beratung. Mit der Ausweitung der Beratung auf den Übergang von der Primarstufe in den Sekundarbereich I wird die positive Arbeit in einem zentralen Bereich fortgesetzt. Dieser Be-reich soll nun weiter gestärkt werden.

Zu Anlage 2.2:

Einrichtung GTB GS Veltenhof

Frau Kaphammel erkundigt sich, ob ein positiver Schulausschuss-Beschluss eine Verände-rung der bisherigen Prioritätenliste für die Umwandlung in Ganztagsschulen zur Folge hätte. Dies wird von der Verwaltung bejaht. Frau Ohnesorge erklärt, dass sie gegen den Antrag stimmen wird, da die Konsequenzen für andere Schulen nicht absehbar seien. Frau Maul sieht keine Notwendigkeit den Ganztagsbetrieb an der kleinen Grundschule Veltenhof vorzu-ziehen, zumal sich die Schule vor einigen Jahren gegen eine Umwandlung ausgesprochen hatte und der Kinder- und Teeny-Club hervorragende Arbeit in der Mittags und Nachmittagsbetreuung leistet.

Sporthalle Veltenhof:

Frau Schütze erkundigt sich, warum für die Grundschule Veltenhof nur eine Ein-Fach-Halle vorgesehen ist. Die Verwaltung erläutert, dass mit einer Ein-Fach-Halle der schulsportliche Bedarf gedeckt ist. Stadtweit ist auch der Bedarf für den Vereinssport ausreichend berück-sichtigt.

Neugestaltung Vorplatz IGS Franzsches Feld:

Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass im Spätsommer die Gebäudesanierung der Schule abge-schlossen werden wird. Als nächster Abschnitt stehen die Neugestaltung der Außenflächen und des Vorplatzes an. Frau Ohnesorge fragt, ob das Projekt dem Stadtbezirksrat bekannt ist. Die Verwaltung erklärt, dass der Stadtbezirksrat im Rahmen der Vorlage des Planfeststel-lungsverfahren eingebunden wird. Frau Kaphammel bittet das Ergebnis dem Schulausschuss zur Kenntnis zu geben. Die Verwaltung sichert dies zu.

Zu Anlage 3.1:

Frau Ohnesorge bemängelt die Erhöhung der Haushaltsreste durch nicht umgesetzte Be-schlüsse.

Protokollnotiz:

Herr Kamphenkel verlässt die Sitzung um 19:00 Uhr.

Zu Anlage 4.1:

Die Verwaltung führt hierzu aus, dass der angespannte Bausektor, fehlende Bieterangebote, hohe Preise und lange Lieferzeiten bei Materialien zu Verzögerungen und damit Verlängerun-gen der Bauprozesse führen. Zusätzlich würden auch unterjährig hinzukommende dringende Baumaßnahmen geplante Projekte verzögern.

Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf 2022 wird unter Berücksichtigung der sich aus den Anlagen 1 - 4 ergebenden Beratungsergebnisse zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

14 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen

Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf 2022 wird unter Berücksichtigung der sich aus den

Anlagen 1 - 4 ergebenden Beratungsergebnisse zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

14 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen