Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

21.09.2021 - 3.1 Verwaltung

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Wortprotokoll

Die Verwaltung berichtet, dass die Stadtentwässerung Braunschweig GmbH folgendes mitgeteilt hat:

 

"Die Stadtentwässerung beabsichtigt, die Abwasserkanäle in der Straße Opfertwete zu erneuern oder zu reparieren. Die Bauarbeiten einschließlich des Straßenneubaus beginnen voraussichtlich im Oktober 2021 und sollen voraussichtlich im November 2021 beendet sein. Die Eigentümer der betroffenen Grundstücke wurden von der Stadtentwässerung Braunschweig GmbH im Auftrag der Stadt Braunschweig infomiert."

 

Die Verwaltung berichtet über die zuletzt ergangenen Mitteilungen außerhalb von Sitzungen:

 

- 21-16873: Aufteilung des Stadtgebietes in zwölf Stadtbezirke

- 21-16783: Kompaktbericht Stadtbahnausbau

- 21-15681-06: Kulturelle Nutzung von Freiflächen im öffentlichen Raum

 

Herr Heikebrügge frage zu der Mitteilung 21-1568-06, ob der Kohlmarkt und der Altstadtmarkt als bezirklich oder überbezirklich einzustufen sind und ob die Anhörungsrechte des Stadtbezirksrates bei der Auswahl der Veranstaltungen, die auf diesen Flächen durchgeführt werden sollen, berücksichtigt werden. 

 

Herr Hötje fragt, ob der Stadtbezirksrat über die Beendigung des Reallabors beschließen kann. Frau Bezirksbürgermeisterin Zander weist darauf hin, dass dies nicht möglich ist. Der Geschäftsordnungsantrag von Herrn Heikebrügge, wonach ein entsprechender Antrag doch beschlossen werden sollte, wird nach dem Hinweis der Verwaltung, dass hierzu ein Dringlichkeitsantrag zu Beginn der Sitzung durch Beschluss in die Tagesordnung hätte aufgenommen werden müssen, wird nicht zur Abstimmung gestellt. 

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Erläuterungen und Hinweise