Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet um 14:03 Uhr die Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugegangen ist, der Rat ordnungsgemäß geladen und beschlussfähig ist.

Anschließend weist Ratsvorsitzender Graffstedt darauf hin, dass die Sitzung in hybrider Form stattfindet, also neben den in Präsenz Anwesenden auch Ratsmitglieder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen. Er benennt die entschuldigten und die per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmer/innen und stellt fest, dass die übrigen Teilnehmer/innen im Saal anwesend sind.

Ratsvorsitzender Graffstedt gibt Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form und teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Unterlagen zugegangen sind:

Zu TOP 4.2: Festivalgelände:

  Änderungsantrag 22-18478-01

Zu TOP 4.6: Energiegewinnung aus Abwasser:   

  Änderungsantrag 18647-02-02 und Stellungnahme 22-18647-01

Zu TOP 13: Haushaltsvollzug 2022, hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG:

  Ergänzungsvorlage 22-18543-01

Zu TOP 26:     Anpassung Budget für Mieterausbauten in der Anmietung Business Center III (BC III)

Er weist ferner darauf hin, dass der unter Tagesordnungspunkt 4.8 aufgeführte Antrag 22-18782 -Keine "Mobilitätsanalyse" ohne vollständige Verkehrsdaten - den MEP auf eine solide Datengrundlage stellen- vom Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden wurde und eine Entscheidung hierüber in der heutigen Sitzung entfällt.

Ratsvorsitzender Graffstedt erklärt weiter, dass die Tagesordnungspunkte 30 bis 32 zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung vorgesehen sind. Er stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.

Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

Der Rat tritt um 14:10 Uhr in die Beratung ein.