Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu der Vorlage 22-19198 die Mitteilung 22-19198-01 vorliegt. Im Rahmen der Aussprache gibt Ratsfrau Mundlos die anliegende Stellungnahme zu Protokoll. Im Anschluss an die Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Vorlage 22-19198 abstimmen.

Beschluss:

Der Rahmenplanung zum Fördergebiet Bahnstadt -"Wachstum und nachhaltige Erneuerung" inklusive näherem Verflechtungsraum (300 ha) - entsprechend der Anlagen 1 - 6 wird als Orientierungsrahmen zugestimmt. Die Finanzierung der Maßnahmen im Fördergebiet erfolgt unter Berücksichtigung der Beschlüsse des integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK). Zur Finanzierung der darüberhinausgehenden Maßnahmen wird auf Basis der aktuellen Haushaltslage ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.

Abstimmungsergebnis:

bei einigen Gegenstimmen und zwei Enthaltungen beschlossen