Rat und Stadtbezirksräte
22.11.2022 - 21 Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21
- Zusätze:
- Verantwortlich: Geiger
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 22.11.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Im Rahmen der Aussprache beantwortet Stadtbaurat Leuer Fragen von Ratsfrau Arning zu einzelnen Kostenpositionen. Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Vorlage 22-19663 abstimmen.
Beschluss:
Die als Anlage 2 beigefügte Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
bei wenigen Enthaltungen beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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198,2 kB
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