Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

20.12.2022 - 20.1 Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Stellvertretende Ratsvorsitzende Kluth weist auf die zu der Vorlage 22-19183 vorliegende Ergänzungsvorlage 22-19183-01 hin und lässt sodann über die Vorlage in der Fassung der Ergänzungsvorlage 22-19183-01 abstimmen.

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Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte „Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)“ wird beschlossen.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise