Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

20.12.2022 - 28 Zuwendungsannahme in Form einer Spende (Paillet...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Stellvertretende Ratsvorsitzende Kluth stellt die Vorlage 22-20133 nach Aussprache zur Abstimmung.

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Beschluss:

Der Annahme einer einmaligen Zuwendung nach § 111 NKomVG in Höhe von 160.000,- € im Jahr 2023 mit dem Ziel der Aufwertung des Bereiches zwischen Friedrich-Wilhelm-Platz und dem Wendehammer an der Wallstraße wird zugestimmt. Voraussetzung dazu ist die Zustimmung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 07.12.2022 (Vorlage 22-20078) zum Objektbeschluss zur Gesamtmaßnahme.

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Abstimmungsergebnis:

bei sechs Enthaltungen beschlossen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise