Rat und Stadtbezirksräte
14.02.2023 - 7.3.1 Keine Kriminalisierung von Klimaaktivist:innen:...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Dr. Pollmann
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 14.02.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 32 Fachbereich Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 23-20540 die Stellungnahme 23-20540-01 vorliegt. Ratsfrau Arning bringt den Antrag ein und begründet diesen. Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Antrag 23-20540 abstimmen.
Ergebnis:
Die Stellungnahme 23-20540-01 wird zur Kenntnis genommen.