Rat und Stadtbezirksräte
18.11.2021 - 7.3 Sachstand AnfragenAntrag SPD / B90-Die Grünen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion, B90/Grüne im Stadtbezirksrat 112
- Datum:
- Do., 18.11.2021
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
21-17185 Sachstand Anfragen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Chmielnik erläutert den Antrag.
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):
„Bei nichtbeantworteten Anfragen soll spätestens zur 3. Sitzung der Grund genannt werden.“
Abstimmungsergebnis:
Bei 14 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung
beschlossen.