Rat und Stadtbezirksräte
25.11.2021 - 2 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitgli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Do., 25.11.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:05
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Mitglieder des Stadtbezirksrates werden von der bisherigen Bezirksbürgermeisterin Frau Rupp-Naujok des Stadtbezirksrats 223 – Broitzem auf die ihnen nach den §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hingewiesen und verpflichtet, ihre Aufgaben nach besten Wissen und Gewissen wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Frau Rupp-Naujok wird von dem bisherigen Bezirksbürgermeister Herrn Schatta des Stadtbezirksrats 224 – Rüningen verpflichtet. Die Verpflichtungen werden aktenkundig gemacht.
