Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

17.11.2021 - 10 Haushalt 2022 und Investitionsprogramm 2021 bis...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Es wird auf die vorliegenden Schreiben des ev. Kindergartens "Schunterarche" vom 03.11.2021 verwiesen.

Es wird vorgeschlagen, die beiden Bedarfsanmeldungen des KIndergartens zu Änderungsanträgen zum Haushalt 2022 zu erheben.

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat 322 beantragt, 17.500 € für die Anschaffung und den Aufbau weiterer

 Sonnensegel im Kindergarten "Schunterarche" in den Haushalt 2022 einzustellen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat 322 fordert, die Kosten für Malerarbeiten /spachteln, tapezieren und

 überstreichen) in den beiden Krippengruppen der Krippe "Schunterzwerge" zu ermitteln und in den

 Haushalt 2022 einzustellen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Wortlaut zur Sporthalle Veltenhof ist im Investitionsprogramm von Sanierung in Investitionen

 zu ändern."

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Die Mittel für den Ganztagsausbau der Grundschule Veltenhof sind wieder in das

 Investiitonsprogramm 2021 bis 2025 aufzunehmen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

"Der Stadtbezirksrat 322 stimmt dem Haushalt 2022 und dem Investitionsprogramm 2021 bis

 2025 unter Berücksichtigung der vorgenannten Änderungsbeschlüsse zu."

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Abstimmungsergebnis:

 

8  dafür   0  dagegen   6  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise