Herr Prof. Dr. Dr. Büchs und Herr Dietrich sprechen sich gegen die Errichtung einer Aussichtsplattform am Bullenteich aus.

Es wird zu dem Punkt Einzelabstimmung gewünscht.

Frau Bartsch erklärt ihre Enthaltung zu dem Anhörungsbeschluss, da zu wenig Zeit zur Verfügung gestanden hätte, den Haushaltsentwurf eingehend zu lesen.

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

"Das Projekt 5E.670072 Hauptschulgarten/Bullenteich/Errichtung einer Aussichtsplattform ist aus

 dem Investitionsprogramm zu streichen."

Abstimmungsergebnis:

14  dafür   3  dagegen   1  Enthaltung

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

"Der Stadtbezirksrat stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2022 und dem Investitionsprogramm

 2021 bis 2025 unter Berücksichtigung des vorgemachten Änderungsbeschlusses zu."

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   1  dagegen   5  Enthaltungen

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

"Der Stadtbezirksrat Nordstadt-Schunteraue beantragt, die noch nicht verbrauchten Mittel des

 Stadtbezirksrates auf das Jahr 2022 zu übertragen."

Abstimmungsergebnis:

18  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen