Rat und Stadtbezirksräte
17.11.2021 - 2 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitgli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Mi., 17.11.2021
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Mitglieder des Stadtbezirksrates werden von der bisherigen Bezirksbürgermeisterin Frau Jaschinski-Gaus des Stadtbezirksrats 212 – Heidberg-Melverode auf die ihnen nach den §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hingewiesen und verpflichtet, ihre Aufgaben nach besten Wissen und Gewissen wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Frau Jaschinski Gaus wird vom bisherigen Bezirksbürgermeister Herrn Disterheft des Stadtbezirksrats 211 – Stöckheim-Leiferde verpflichtet. Die Verpflichtungen werden aktenkundig gemacht.
