Die Ausschuss-Vorsitzende Ratsfrau Kluth eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Ausschuss-Vorsitzende Ratsfrau Kluth informiert, dass folgende Ausschussmitglieder an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen können: Ratsfrau Jenzen (vertreten durch Ratsherr Dr. Piest), Ratsherr Köster (vertreten durch Ratsherr Täubert), Bürgermitglied Möller, Herr Demirbas (vertreten durch Herrn Kamphenkel).

Die Ausschuss-Vorsitzende Ratsfrau Kluth erklärt, dass die Tagesordnungspunkte 16 und 17.1 wegen des inhaltlichen Zusammenhangs zusammen beraten werden. Darüber hinaus ergänzt sie, das Thema Unfallhäufungsstelle Steinweg/Am Theater als TOP 9.3 zur Beratung in die Tagesordnung einzufügen.

Die Ausschuss-Vorsitzende Ratsfrau Kluth stellt die Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0