Auf Nachfrage von Ratsherr Kühn, der eine unzureichende Beantwortung der Anfrage in Bezug auf Kurzzeitparker und ortsfremde Besucher nach 23 Uhr anführt, kündigt Stadtbaurat Leuer unter Bezugnahme auf die Ziffer 2 der Stellungnahme an, dass die Verwaltung beabsichtigt, im Rahmen der Aufstellung des Mobilitätsentwicklungsplans ein Verkehrs- und Erschließungskonzept für das Magniviertel zu erarbeiten. Es muss für ihn künftig gewährleistet sein, dass spontaner Besuchsverkehr der Innenstadt und des Magniviertels auch in der Nacht erkennbar in diese Garage fahren kann. Insofern ist eine Veränderung notwendig.

Ratsherr Dr. Plinke kündigt aufgrund einer Vielzahl von Zusatzfragen zur Nutzung der Parkhäuser in der Innenstadt eine umfassende Anfrage an

Ergebnis:

Die Stellungnahme 22-17717-02 wird zur Kenntnis genommen.