Herr Geiger stellt die vorliegende Stellungnahme vor und weist darauf hin, dass es sich bei dem Thema Katastrophenschutz um eines der Schwerpunktthemen für die nächsten Jahre, auch bundesweit, handele. Unter anderem soll zeitnah ein Kompetenzzentrum des Bundes unter Beteiligung der Länder eingerichtet werden.

Für die Stadt Braunschweig berichtet Herr Geiger von einem regelmäßig einberufenen Gesprächskreis Bevölkerungsschutz mit Herrn OB Dr. Kornblum und den Hilfsorganisationen.

Abschließend weisen Herr Geiger und Herr Stenz darauf hin, dass eine klare begriffliche Unterscheidung zwischen einem gesetzlich nicht geregelten Katastrophenschutzkonzept und dem gesetzlich vorgeschriebenen Katastrophenschutzplan vorgenommen werden müsse.

Auf Nachfrage von Herrn Köster, ob das Katastrophenschutzkonzept eine Art Muster zur Bewältigung der festgestellten 81 Gefahren bieten werde und wie die einzelnen Katastrophenschutzeinheiten eingebunden werden, teilt Herr Geiger mit, dass das Konzept eine Schutzzielorientierung und eine Ganzheitlichkeit verfolgen solle. Jedoch müssten entsprechend der Ressourcen Schwerpunkte und Prioritäten gesetzt werden. Hinsichtlich der Einbindung weist er auf die Gesprächskreise und den kontinuierlichen Austausch mit den beteiligten Organisationen auf Arbeitsebene hin.

Herr Disterheft wünscht sich bei der Erstellung des Konzeptes vor allem ein ganzheitliches Denken, eine Hilfestellung für betroffene Anwohnerinnen und Anwohner sowie Ansätze, wie das Konzept auch innerhalb der Verwaltung verfolgt wird.

Auf Nachfrage geht Herr Stenz kurz auf das Warnkonzept unter Einbeziehung neuer elektronischer Sirenen ein. Ziel sei hier das Konzept "Wecken und Informieren". Frau Kluth bittet in diesem Zusammenhang auch den Hinweis auf alle Kulturen aufzunehmen (multilingual).

Hinsichtlich eines möglichen Zeitplanes zur Einführung des Katastrophenschutzkonzepts avisiert die Verwaltung eine geplante Darstellung nach dem Dienstantritt des neuen Abteilungsleiters.

Abstimmungsergebnis:

Die Stellungnahme wurde zur Kenntnis genommen.