Frau Dr. Arbogast berichtet, dass die Inzidenzwerte, entgegen den Erwartungen, wieder steigen würden. Deshalb stelle sich die Frage, ob die Rücknahme der Corona-Regelungen zu früh geschehen würde. Insgesamt gäbe es durch die unterschiedlichen Eigenschaften der Corona-Varianten neue Maßstäbe für die Corona-Maßnahmen und die Verschärfung der Regelungen. Sie erklärt, dass durch die Omikron-Variante hohe Personalausfälle durch Quarantäne entstehen würden. Außerdem stagniere die Impfquote in Deutschland, trotz des neuen Impfstoffs.

Herr Dr. Piest fragt, warum das Gesundheitsamt überlastet sei und will den aktuellen Beschäftigungsstand wissen. Dabei auch das Verhältnis von befristeten und unbefristeten Beschäftigten.

Herr Klockgether antwortet, dass im Impfzentrum 5 befristet Beschäftigte, darunter zwei pensionierte städtische Beamte/-innen, 3 Auszubildende und 5 abgeordnete, feste städtische Mitarbeiter aus anderen Bereichen der Stadtverwaltung beschäftigt seien. Im Gesundheitsamt seien 103 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Stammpersonal, 44   von extern befristet eingestellte Beschäftigte, wobei 10 weitere ausgeschrieben seien, zur Kompensation der wegfallenden Soldaten, 10 Bundeswehrsoldaten, befristet bis 17.03.22., 16 Auszubildende und 9     abgeordnete, feste städtische Mitarbeiter aus anderen Bereichen der Stadtverwaltung, die ab 14.03.22 zur Durchsetzung § 20 a IfSG, einrichtungsbezogene Impfpflicht, eingesetzt würden.

Weiterhin berichtet Frau Dr. Arbogast von den geflüchteten Ukrainern. Sie erklärt, dass diese visafrei einreisen könnten. Die Impfquote läge laut RKI in der Ukraine bei 35%, weshalb damit gerechnet werde, dass wenige Flüchtlinge, die nach Braunschweig kommen, geimpft seien. Außerdem seien die ukrainischen Flüchtlinge nicht verpflichtet sich bei der jeweiligen Kommune zu melden, wodurch unklar sei, wie viele sich tatsächlich in Braunschweig aufhalten. Bisher sollen ca. 200 Personen Leistungen beansprucht haben. Es werde mit ca. 100 weiteren ukrainischen Flüchtlingen in Braunschweig gerechnet.

Frau Dr. Arbogast teilt mit, dass eine erste Notunterkunft in der Stadthalle errichtet worden sei und alle, die dort unterkämen, vorher getestet würden. Positivfälle würden in einem Quarantäne-Hotel untergebracht. Derzeit sollen sich ca. 30 Geflüchtete in der Notunterkunft aufhalten und weitere 48 würden demnächst erwartet. In der Notunterkunft solle geklärt werden, wie die geflüchteten Ukrainer im Anschluss untergebracht werden können.

Herr Dr. Piest merkt an, dass seiner Kenntnis nach 1.417 Flüchtlinge in Braunschweig angekommen sein sollen und fragt, ob diese Zahlen bestätigt werden können.

Frau Dr. Arbogast erklärt, dass diese Zahlen für Braunschweig nicht stimmen könnten. Jedoch erhöhe sich die Anzahl der Geflüchteten stündlich.

Herr Winckler fragt nach, ob auch Kranke bzw. Kriegsverletzte nach Niedersachsen bzw. Braunschweig kommen würden und wie sich die Krankenhäuser darauf vorbereiten.

Frau Dr. Arbogast erläutert, dass Kriegsverletzte nach Braunschweig kämen und dass diese durch die „Kleeblattvereinbarung“ verteilt würden. Das bedeutet, dass geschaut werde, wer wo, wie viele Kapazitäten habe und dort würden sie hin verlegt.

Herrn Winckler erfragt wie diese medizinisch versorgt würden und ob sie auch eine Krankenversicherung erhielten.

Herr Klockgether antwortet, dass alle, die Leistungen beantragen, auch eine medizinische Versorgung erhalten würden. Die, die noch keine Leistungen beantragt haben, könnten in der Stadthalle ein Erstangebot nutzen.