Stadtrat Herlitschke erläutert die Aktualisierung der Richtlinien zum Förderprogramm für regenerative Energien.

Ratsfrau von Gronefeld fragt nach den Grundlagen der Verwaltung, aufgrund derer die Förderung der sogenannten Balkonkraftwerke als sinnvoll erachtet wird. Aus ihrer Sicht seien die Fördermittel durch andere Maßnahmen effizienter einsetzbar.

Ratsherr Kühn sieht in der Förderung eine gute Möglichkeit, dass auch Personen, die nicht über Wohneigentum verfügen, durch die Installation solcher Anlagen ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten zu können.

Stadtrat Herlitschke begründet die Förderung von Balkonkraftwerken als niederschwelliges Angebot für die Bürgerinnen und Bürger. Damit gerät das Thema weiter in das Bewusstsein und es wird sich intensiver damit beschäftigt. Auch wenn die Leistung solcher Anlagen keine vollständige Abdeckung des Stromverbrauchs ermöglicht, ist es dennoch eine gute Unterstützung zur Senkung des Verbrauchs und damit auch der Stromkosten.

Herr Gekeler erklärt weitere Details zu den steckerfertigen PV-Anlagen und deren Voraussetzungen zur Förderung und verweist auf entsprechende Studien der HTW Berlin. Ratsfrau Mundlos bittet darum, diese Studien zur Verfügung zu stellen.

Herr Gekeler wird einen entsprechenden Link auf die Studie dem Protokoll beifügen lassen.

Protokollnotiz:

Die Marktstudie der HTW Berlin ist über folgenden Link abrufbar:

<https://www.htw-berlin.de/einrichtungen/zentrale-referate/kommunikation/pressemitteilungen/studie-von-htw-berlin-und-verbraucherzentrale-nrw-bis-zu-190-000-steckersolargeraete-in-deutschland-im-einsatz/>

Ratsfrau Mundlos bittet die Verwaltung, trotz des zu fassenden Beschlusses, dass redaktionelle Anpassungen ohne erneute Gremienbeteiligung durchgeführt werden dürfen, in solchen Fällen die Ausschussmitglieder mit einer Mitteilung über die redaktionellen Änderungen zu informieren.

Ratsfrau Hillner fragt nach, wie auf das Förderprogramm aufmerksam gemacht wird. Herr Gekeler gibt an, dass sowohl durch eine entsprechende Pressemitteilung auf das Konzept hingewiesen wird als auch über die Internetseite der Stadt Braunschweig, auf der auch die Anträge abrufbar sind. Ebenso sind die entsprechenden Installateure informiert und geben dies auch an die Kundinnen und Kunden weiter.

Beschluss:

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen ohne erneute

  Gremienbeteiligung durchzuführen."

Abstimmungsergebnis:

dafür:  11 dagegen:  0 Enthaltungen: 0