Rat und Stadtbezirksräte
15.03.2022 - 3.8 Mündliche Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.8
- Datum:
- Di., 15.03.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
3.8.1
Stadtbaurat Leuer erinnert an einen Hinweis von Ratsfrau Kluth in der Sitzung vom 25. Januar 2022 auf eine aufgrund von Glätte auf dem Fuß-/Radweg der Brücke in Rüningen schwer gestürzte Person. Er führt dazu aus, dass für den kombinierten Geh- und Radweg auf der Brücke zwischen Rüningen und Stöckheim zurzeit kein Winterdienst vorgesehen ist. Die Brücke liegt außerhalb der geschlossenen Ortslage, sodass grundsätzlich keine rechtliche Verpflichtung zur Durchführung eines Winterdienstes vorliegt. Die Verwaltung wird prüfen, ob die Brücke im Rahmen der Erweiterung des Konzeptes für den Radwegewinterdienst mit aufgenommen werden kann.
Die Oberfläche des Geh- und Radweges auf der Brücke wurde geprüft und entspricht den Anforderungen an eine rutschfeste und wasserableitende Fläche. Sie kann daher nicht Ursache des gemeldeten Unfalls sein. Auch die Oberfläche des Gehweges („Radfahrer frei") der Okerbrücke Leiferde und der Kulkegrabenbrücke werden nach gültigen Richtlinien rutschsicher hergestellt.
3.8.2
Stadtbaurat Leuer berichtet aus der 2. Sitzung des Netzbeirats der Braunschweiger Netz GmbH. Es wurden u.a. die Vorstellung des Wirtschaftsplans und Investitionsplans 2022 sowie die Netzintegration für Ladeinfrastruktur thematisiert.
