Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Kühn eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Der Antrag 22-18079 / TOP 4.1 wurde nach Aussprache im Ausschuss für Soziales und Gesundheit (AfSG) am 10.03. für diesen Gremienlauf zurückgestellt. Eine Beratung im APH ist dementsprechend erst für den 11.05.2022 eingeplant. Stadtbaurat Leuer kündigt an, rechtzeitig eingereichte Fragen bis Ende April 2022 zu beantworten.

Es wird vorgeschlagen, zusammen zu behandeln: TOP 9 bis 11, TOP 12 bis 13.

Es gibt ansonsten keine Wünsche oder Kritik zu dieser Tagesordnung.