Die Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth informiert, dass Ratsfrau Lerche, Ratsfrau Hahn und Ratsherr Disterheft entschuldigt fehlen. Eine Vertretung erfolgt nicht.

Sie begrüßt darüber hinaus Herrn Schröder-Dickreuter (Planersocietät Mobilität, Stadt Dialog, zu TOP 2.1) sowie Herrn Esen (Referat 0660 Abfallwirtschaft und Stadtentwässerung, zu TOP 2.2), Frau Keienburg (FB 50 Soziales und Gesundheit, zu TOP 4) und Frau Müller (Referat 0600 Baureferat, zu TOP 10.5).

Sie teilt weiter mit, dass den Ausschussmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

zu TOP 3.1.1: Wie wirkt sich das vorübergehende Angebot des "9-EURO-Tickets" in Braunschweig aus?

zu TOP 5.1: Neufestsetzung von Ortsdurchfahrtsgrenzen auf den Kreisstraßen K 29 und K 50- Ergänzungsvorlage

zu TOP 6.1: Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen- Ergänzungsvorlage 

zu TOP 17.6: Auftragsvergabe über die vorgehängte, hinterlüftete Fassade am Neubau der 3-Feld-Sporthalle Sally-Perel-Gesamtschule für das Referat 0650 Hochbau 

zu 17.7: Auftragsvergabe über Kanal- und Straßenbauarbeiten an der Kurzekampstraße für den Fachbereich 66 Tiefbau und Verkehr 

zu 17.7.1: Auftragsvergabe über Kanal- und Straßenbauarbeiten an der Kurzekampstraße für den Fachbereich 66 Tiefbau und Verkehr 

zu 17.8: Auftragsvergabe über Elektroinstallationsarbeiten (Stark- und Schwachstromanlagen) für den Neubau der Dreifeldsporthalle an der Sally-Perel Gesamtschule für das Referat 0650 Hochbau 

zu 17.9: Auftragsvergabe über Tischlerarbeiten am Gymnasium Martino-Katharineum, Abteilung Echternstraße für den Fachbereich 65 Gebäudemanagement

zu 17.10: Auftragsvergabe über die erweiterten Rohbauarbeiten an der Grundschule Stöckheim für das Referat 0650 Hochbau

Die Vorlagen unter TOP 8 (Salzdahlumer Straße/Jägersruh, verbesserte Querungsmöglichkeit (Ideenplattform im Beteiligungsportal "mitreden")) und TOP 9 (Ideenplattform „Übergang Neubaugebiet HDL“) werden von der Verwaltung zurückgestellt und voraussichtlich in der nächsten Sitzung erneut vorgelegt.

Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth stellt die Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8      dagegen: 0      Enthaltungen: 0