Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

12.05.2022 - 56 Beschluss Maßnahmen Kommunaler Aktionsplan "Bra...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:

1. Die Maßnahmen des Kommunalen Aktionsplans Inklusion werden als zentrale Arbeitsgrundlage der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften beschlossen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Sachstände der laufenden Projekte sowie die Zielerreichung zu berichten.

3. Die Verwaltung wird beauftragt eine kontinuierliche Fortschreibung des Kommunalen Aktionsplans Inklusion sicherzustellen

 

Beschlusskompetenz:

Die Beschlusskompetenz des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG, wonach ausschließlich der Rat über grundlegende Ziele der Entwicklung der Kommune entscheidet.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 Dafür: 11      Dagegen: 0      Enthaltung: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise