Herr Schnepel verweist auf die bereits in anderen Ausschüssen geführt Diskussion zum KAP. Dieser könne nur als Start- und nicht als Endpunkt angesehen werden.

Für die SPD-Fraktion begrüßt Frau Ihbe den Aktionsplan, da der KAP alle Lebensbereiche aufgreift.

Beschluss:

1. Die Maßnahmen des Kommunalen Aktionsplans Inklusion werden als zentrale Arbeitsgrundlage der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften beschlossen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Sachstände der laufenden Projekte sowie die Zielerreichung zu berichten.

3. Die Verwaltung wird beauftragt eine kontinuierliche Fortschreibung des Kommunalen Aktionsplans Inklusion sicherzustellen

Beschlusskompetenz:

Die Beschlusskompetenz des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG, wonach ausschließlich der Rat über grundlegende Ziele der Entwicklung der Kommune entscheidet.

Abstimmungsergebnis:

16 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung