Wirtschaftsdezernent Leppa stellt die Mitteilung vor und begründet die Fortführung der Fördermöglichkeit für inhabergeführte Einzelhandelsgeschäfte mit dem Ziel, Gründungen in der Innenstadt zu ermöglichen. Bürgermeisterin Ihbe erkundigt sich, ob und in welchen Fällen gewährte Fördergelder zurückgefordert werden. Wirtschaftsdezernent Leppa erläutert den in der Richtlinie festgeschriebenen Zweckbindungszeitraum, der einen Verbleib des geförderten Unternehmens für 2 Jahre vorsieht. Für den Fall, dass dieser Zeitraum unterschritten wird, wäre eine Rückforderung der Fördermittel zu prüfen.

Ergebnis:

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.