Ratsherr Tegethoff bringt den Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS ein.

Aus Sicht von Herrn Kamphenkel erscheint ein Barrieremelder entbehrlich. Hierzu verweist er auf die direkte Kontaktaufnahme von Bürger*innen mit dem Behindertenbeirat. Nach direktem Austausch mit den Betroffenen und einer Inaugenscheinnahme vor Ort nimmt der Behindertenbeirat Kontakt zur Tiefbauverwaltung auf.

Statt der Einrichtung eines Barrieremelders wirbt er für eine direkte Kontaktaufnahme der Bürger*innen mit dem Behindertenbeirat. Ein direkter Austausch der betroffenen Personen mit dem Behindertenbeirat in beratender Funktion erscheint ihm sinnvoller.

Ratsherr Tegethoff erklärt, dass sich der Wunsch von Herrn Kamphenkel mit der Zielrichtung des Antrags grundsätzlich deckt. Eine Aufmerksamkeit für den Behindertenbeirat im Sinne von Herrn Kamphenkel herzustellen, könnte beispielsweise durch einen Hinweis auf der Webseite der Stadtverwaltung gewährleistet werden.

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Braunschweig bittet den Oberbürgermeister, einen Barrieremelder einzurichten. Die eingehenden Hinweise sollen überprüft und die Hinweisgeber:innen über das Ergebnis der Prüfung unterrichtet werden.

Abstimmungsergebnis (Empfehlung an VA und Rat):

Dafür: 1        Dagegen: 7       Enthaltungen: 0